25.08.2017 / Communiqués / /

CVP-Fraktion gegen Verkleinerung des Parlaments

Die CVP-Fraktion traf sich kürzlich zur Vorbereitung der Augustsession in Bivio. Im dreisprachigen Dorf am Julierpass sprach sich die CVP-Fraktion klar gegen die Verkleinerung des Grossen Rates aus, da auch in Zukunft alle Regionen im Bündner Parlament vertreten sein sollen.

Unter der Leitung von Fraktionspräsident Marcus Caduff und in Anwesenheit von Regierungsrat Dr. Mario Cavigelli traf sich die CVP-Fraktion kürzlich in Bivio. Im Hinblick auf die Augustsession des Grossen Rates behandelte die Fraktion die Totalrevision des Krankenpflegegesetzes. Zu grösseren Diskussionen Anlass gab die Frage, ob in Zukunft die Spital-, Altersheim- und Spitexregionen zwingend übereinstimmen müssen oder ob bei der Bestimmung der Planungsregionen ein grösseres Ermessen bestehen solle. Die Frage soll im jetzigen Zeitpunkt ausdrücklich offen gelassen werden und erst nach einer breit angelegten Auslegeordnung geklärt werden. Zudem müsse die Regierung bei der Zuteilung der Gemeinden zu den einzelnen Regionen zwingend Rücksicht auf die Wünsche und Anliegen der Gemeinden nehmen. Kritisch hinterfragt wurde auch, ob die vorliegende Totalrevision des Krankenpflegegesetzes endlich zu Einsparungen im Gesundheitsbereich führen werde. Anlass zu Diskussionen gab schliesslich auch die Frage, wonach sich Gemeinden, welche sich bisher keinem Altersheim angeschlossen hatten, nun einem solchen anschliessen müssen. Intensiv diskutiert wurde, ob diese Gemeinden sich an den bisherigen Investitionskosten beteiligen müssen oder nicht.

Eine klare Haltung hat die CVP-Fraktion schliesslich beim Vorstoss der SP-Fraktion, welche das Parlament von 120 Mitglieder 90 verkleinern möchte. «Die SP will durch die Hintertüre das Proporzwahlverfahren einführen, obschon die Bündner Bevölkerung bereits acht Mal eine Änderung des Wahlsystems abgelehnt hatte», betonte CVP-Grossrat Reto Crameri. Letztmals wurde die Änderung des Wahlsystems im Jahr 2013 mit 56% der Stimmen abgelehnt. Einigkeit herrschte bei den Fraktionsmitgliedern, dass die Verkleinerung des Parlaments dazu führen würde, dass die Regionen immer mehr an Einfluss verlieren würden. Heute bestehende Sitzgarantien zugunsten einzelner Kreise würden verloren gehen. Ein Vergleich mit ähnlichen Kantonen – grosser Stadt-Land-Unterschied, sprachlichen und konfessionellen Unterschieden – zeigt, dass das Bündner Parlament nicht zu gross ist. «Bevor über die Grösse des Parlaments diskutiert wird, muss klar sein, wie in Zukunft der Grosse Rat gewählt wird. Die Zahl von 90 Ratsmitgliedern ist nämlich völlig willkürlich gewählt. Es ist absehbar, dass das Wahlsystem des Grossen Rates erneut zum Juristenfutter wird», führte Reto Crameri aus. Die CVP-Fraktion lehnt den Vorstoss zur Verkleinerung des Parlaments entschieden ab, da auch in Zukunft Köpfe statt Parteien gewählt werden sollen und alle Regionen im Grossen Rat vertreten sein sollen.

Anschliessend an die Fraktionssitzung nutzten zahlreiche Fraktionsmitglieder noch die Gelegenheit, den Julier-Turm des Kultur-Festivals Origen zu besuchen. Giovanni Netzer, Intendant von Origen, führte die anwesenden Fraktionsmitglieder durch den 29 Meter Hohen Turm auf dem Julierpass. Die Anwesenden zeigten sich beeindruckt über die Dimensionen und Ausmasse des Turmes und konnten sich davon überzeugen, dass Origen für die Region Mittelbünden eine grosse touristische Aufwertung bedeutet. Zudem, so Giovanni Netzer, habe Origen für die strukturschwache Region Mittelbünden mittlerweile eine wichtige wirtschaftliche Bedeutung erlangt, was von den Mittelbündner Grossräten bestätigt werden konnte.

Kontakt