Von: Beat Niederer, Fraktionssprecher CVP GR
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Zu Beginn der Vorbereitungssitzung für die Augustsession des Grossen Rates in Ilanz hat die neue CVP Fraktion Marcus Caduff einstimmig als Fraktionspräsidenten bestätigt.
Nach dem vorzeitigen Rücktritt von
Regierungsrat Mario Cavigelli als Fraktionspräsident hatte Caduff dieses Amt schon am Ende der vergangenen Legislaturperiode inne gehabt. Ebenfalls einstimmig wurden
Hans Geisseler als Vizepräsident und
Alessandro Della Vedova als Kassier/Aktuar gewählt.
Sehr intensiv wurde die Teilrevision des Krankenpflegegesetzes diskutiert. Bemängelt wurde vorab die Tatsache, dass das Gesetz ohne zweite Vernehmlassung dem Grossen Rat vorgelegt wird. Erfuhr die Vorlage durch die Ablehnung der NFA doch teils einschneidende Änderungen. Von Seiten der Gemeindevertreter wurde vor allem die grosse finanzielle Belastung, welche die Gesetzesänderung für die Kommunen bringt, kritisiert. Die Diskussion über diese umstrittene Vorlage konnte nicht abschliessend geführt werden und muss vor Sessionsbeginn weitergeführt werden.
Die Teilrevision des Gesetzes über die politischen Rechte im Kanton Graubünden, welche die Einführung Stiller Wahlen für die Mitglieder der Bezirksgerichte vorsieht, war bei den Abgeordneten der CVP Fraktion unbestritten.
Der Geschäftsbericht 2010 der RhB zeigt erfreulicherweise auf, dass die RhB trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten ein erfolgreiches Jahr hinter sich hat. Dank einer guten Ertragsentwicklung konnten Rückstellungen und Reserven gebildet werden, welche zur Bewältigung zukünftiger Herausforderungen bestimmt sind. Ferner konnten wichtige Projekte zur Substanzerhaltung abgeschlossen werden.
Zum Abschluss der Sitzung stand die Nomination der Fraktionsmitglieder für die Ständigen Kommissionen für die Jahre 2010 und 2011 auf der Traktandenliste. Diese Nomination hat eine grosse Bedeutung, denn die Mitglieder der Ständigen Kommissionen beraten alle Sachgeschäfte vor und haben dadurch einen grossen Einfluss auf die Meinungsbildung im Grossen Rat.
