Von: Marcus Caduff, Fraktionspräsident
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Die CVP Graubünden steht der vorgeschlagenen Gebietsreform sehr kritisch gegenüber und hat dies in der Vernehmlassung klar zum Ausdruck gebracht.
Eine Vereinfachung der Staatsebenen und insbesondere einer Reduktion der Anzahl Staatsebenen begrüsst die CVP Graubünden. Sie will die Regionen als starke mittlere Ebene. Diese müssen mit den entsprechenden Kompetenzen ausgestattet werden, um die ihnen übertragenen Aufgaben effizient und effektiv erfüllen zu können. Die CVP Graubünden fordert eine Gesetzgebungshoheit für die an die Regionen delegierten Aufgaben. Eine Steuerhoheit für die Regionen ist auch für die CVP Graubünden kein Thema.
Die CVP Graubünden unterstützt auch das Anliegen, wonach es den einzelnen Regionen überlassen werden soll, wie sie die Erledigung der delegierten Aufgaben mit den Gemeinden regeln. Insbesondere lehnt die CVP Graubünden die Absicht ab, die Entscheidungsgremien der künftigen Regionen ausschliesslich mit Gemeindevorstandsmitgliedern zu besetzten.
Die CVP Graubünden spricht sich für 11 Regionen aus. Es ist nicht ersichtlich, warum die künftigen Regionen fast identisch mit den heutigen Bezirken sein sollen nur die Region Val Poschiavo zur Region Maloja zugeteilt werden soll. Die CVP Graubünden steht klar hinter den Anliegen der Regionen Val Poschiavo, Fünf Dörfer/Herrschaft, Imboden und Surselva. Der Wert einer Region liegt darin, dass sie die Aufgaben, die ihr zugewiesen werden, auch selber erfüllen kann. Der Wert einer Region misst sich nicht nur am finanziellen Erfolg oder an der Einwohnergrösse, sondern eben auch an der Sprache, an der kulturellen Vielfalt und an seiner Eigenständigkeit. Für den Erfolg der Gebietsreform ist die effektive Anzahl der Regionen entscheidend. Darum sollen die Regionen nicht schwerfällige Gebilde werden, sondern solche, bei denen bereits eine Identifikation besteht und in welchen mit Herzblut Lösungen angestrebt werden.
