29.09.2016 / Communiqués / /

Kultur- und Bildungskommission bleibt in CVP-Händen

CVP-Grossrätin Cornelia Märchy-Caduff (CVP, Domat/Ems) heisst die neue Präsi-dentin der grossrätlichen Bildungs- und Kulturkommission. Sie folgt damit auf den Churer Grossrat Dr. Luca Tenchio (CVP, Chur).

Turnusgemäss wechseln die Präsidien der grossrätlichen Kommissionen alle zwei Jahre. Die Emser CVP-Grossrätin Cornelia Märchy-Caduff hat vor Kurzem das Prä-sidium der grossrätlichen Kommission für Bildung und Kultur (KBK) übernommen. Sie folgt damit auf den Churer CVP-Grossrat Dr. Luca Tenchio.
CVP setzte…
In die Tätigkeit von Dr. Luca Tenchio als Kommissionspräsident fiel namentlich die Teilrevision des Mittelschulgesetzes. Unter seinem Präsidium konnte im Grossen Rat – nach langwierigsten Verhandlungen zwischen den Fraktionen – ein Kom-promiss erreicht werden, wonach die Mittelschulen finanziell gleich behandelt wer-den wie die Bündner Kantonsschule in Chur. «Die von der Regierung vorgeschla-gene Finanzierung wurde von 3,5 Mio. auf 4,9 Mio. Franken erhöht. Dadurch hat der Grosse Rat ein klares Bekenntnis abgegeben, die privaten Mittelschulen im Kanton Graubünden erhalten und stärken zu wollen», so Dr. Luca Tenchio. Weiter wurde unter seinem Präsidium die Frühfremdspracheninitiative für ungültig erklärt. Am 20. April 2015 stellte der Grosse Rat mit 82 zu 34 Stimmen – dem Antrag der KBK und der Regierung folgend – fest, dass die Initiative ungültig sei.  Am 15. März 2016 hob das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden den genannten Ent-scheid auf. Die vor Bundesgericht eingereichte Beschwerde dagegen ist nach wie vor pendent. Mit einem Entscheid dürfte Ende Jahr 2016 gerechnet werden. Auch wenn nicht von grossem Aufsehen, aber dennoch für das Gedächtnis der Behör-den und der Politik wesentlich, war der Erlass des neuen Archivgesetzes, das nicht unumstritten gewesen ist.
… und setzt bildungs- und kulturpolitische Schwerpunkte
Unter dem Präsidium von Cornelia Märchy-Caduff steht unter anderem die Totalre-vision des Kulturförderungsgesetzes (voraussichtlich Februar 2017) an. «Die Bot-schaft dazu und die Debatte im Grossen Rat werden mit viel Spannung erwartet, sind doch über 150 Vernehmlassungen eingegangen», so die neue KBK-Präsidentin. Die Diskussion dürfte spannend werden. Und auch im Bereich Bildung steht einiges an, wie die Bildungspolitikerin aus Domat/Ems zu berichten weiss: «Die Umsetzung des Lehrplans 21 hat begonnen. Als Primarlehrerin bin ich invol-viert und kann die Entwicklung genau verfolgen – für den Grossen Rat wird es aber kaum mehr Einflussmöglichkeiten geben», so Cornelia Märchy-Caduff. In der Ok-tobersession 2016 wird der Grosse Rat den Auftrag Casanova-Maron behandeln, welcher eine Teilrevision des Bündner Volksschulgesetzes beabsichtigt, indem die Kostentreiber des Schulgesetzes eruiert und geeignete Kostensenkungen vorgelegt werden müssen. Wird der Auftrag überwiesen, wird sich die KBK dafür einsetzen, dass sich die Rahmenbedingungen für eine gute Bündner Volksschule nicht ver-schlechtern. Schliesslich wird das Gesetz über die Mittelschulen in den nächsten Monaten (oder Jahren) total revidiert, so das Regierungsprogramm. Der Zeitpunkt und das Vorgehen sind noch nicht kommuniziert worden. Auch diese Thematik dürfte für spannende Diskussionen sorgen.
Für die CVP steht die Bildung auch in der zweiten Hälfte der Legislatur im Mittel-punkt. Mit CVP-Grossrätin Cornelia Märchy-Caduff an der Spitze der KBK wird die CVP-Fraktion sich weiterhin intensiv mit Bildungsfragen auseinander setzen. Dem bisherigen KBK-Präsidenten, Dr. Luca Tenchio, dankt die CVP herzlich für die ausgezeichnete, fundierte und präzise Arbeit, die er zugunsten der Bildungs- und Kulturlandschaft Graubünden geleistet hat!

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