01.02.2017 / Communiqués / /

CVP-Fraktion spricht sich für Kultur aus

Die CVP-Fraktion tagte zur Vorbereitung der Februarsession 2017 im Domleschg und sprach sich klar für bessere Rahmenbedingungen für die Kultur aus. Rahmenverpflichtungskredite sollen dann gesprochen werden, sobald die Regierung das Kulturförderungskonzept erarbeitet hat.

Unter der Leitung von Fraktionspräsident Marcus Caduff (CVP, Morissen) und in Anwesenheit von Regierungsrat Dr. Mario Cavigelli tagte die CVP-Fraktion in Paspels. Schwerpunkt der Februarsession bildet die Totalrevision des Kulturförderungsgesetzes (E-KFG). Dieses soll die Rahmenbedingungen für das professionelle Kulturschaffen sowie das Amateurkulturschaffen im Kanton Graubünden regeln und verbessern. Die CVP-Fraktion bekennt sich ausdrücklich zur vielfältigen Bündner Kulturszene und macht sich – vorab vor dem Hintergrund ihrer herausragenden Bedeutung für den Kanton Graubünden – für sie stark. Wesentliche Forderungen der Kulturschaffenden, die in den letzten Wochen publik gemacht wurden, hat die CVP-Fraktion bereits in ihrer Vernehmlassung eingebracht und werden nun auch konsequent verfolgt. Unter der Leitung der Präsidentin der grossrätlichen Kommission für Bildung und Kultur (KBK), Cornelia Märchy-Caduff (CVP, Domat/Ems) sowie der Mitglieder der KBK Dr. Luca Tenchio (CVP, Chur) und Heinrich Berther (CVP, Disentis/Mustér) wurde das Gesetz durchberaten.
Eine Mehrheit der CVP-Fraktion verlangt, dass das Kulturförderungskonzept (Art. 5 E-KFG) alle vier Jahre von der Regierung dem Grossen Rat zum Beschluss vorgelegt werden soll. Der Grosse Rat soll damit die Möglichkeit erhalten, die Schwerpunkte in der Kulturförderung zu diskutieren und autonom festzulegen. Die Regierung hat dabei dem Rat einen Antrag zu stellen und vorgängig die Kulturschaffenden anzuhören. So soll gewährleistet sein, dass eine umfassende und öffentliche Diskussion über die Verteilung der Mittel im Kulturbereich stattfinden kann. Die Stossrichtungen müssen dabei vom Grossen Rat vorgegeben werden.
Das Kulturförderungskonzept steht in engem Zusammenhang mit den finanziellen Mitteln. Eine Minderheit der Kommission für Bildung und Kultur will einen Rahmenkredit von 24 Millionen Franken beschliessen. Die CVP-Fraktion lehnt den Minderheitsantrag entschieden ab, da es der falsche Zeitpunkt ist, über einen Rahmenkredit abzustimmen. «Zuerst muss das Kulturförderungskonzept vorliegen und erst dann können wir beschliessen, ob wir neben den ordentlichen Mitteln zusätzlich Rahmenverpflichtungskredite für gewisse, vom Grossen Rat festzulegende Schwerpunkte verabschieden wollen oder nicht», so Kommissionsmitglied Luca Tenchio. Ohne ein Konzept, ohne zu wissen, wohin die Reise geht, einen Kredit zu beschliessen, käme der Verteilung öffentlicher Gelder mit der Giesskanne gleich. Dagegen wehrt sich die CVP-Fraktion entschieden. Sobald das Konzept vorliegt und vom Grossen Rat beschlossen ist, soll über allfällige Rahmenkredite beschlossen werden. Die CVP-Fraktion bekennt sich zum Rahmenkredit, aber nur wenn bekannt ist, wofür dieses Geld eingesetzt werden soll.
Eine klare Mehrheit der CVP-Fraktion ist des Weiteren der Ansicht, dass die Familien bei ihren Beiträgen an die Sing- und Musikschulen entlastet werden sollen. Die CVP-Mitglieder haben deshalb in der Kommission einen entsprechenden Minderheitsantrag eingebracht, wonach der Beitrag der Eltern auf maximal 33% der anrechenbaren Kosten beschränkt, indes der kantonale Beitrag auf 33% (anstatt 27%) erhöht werden soll, womit die Regionen und Gemeinden entlastet werden. «Die CVP als Familienpartei bekennt sich damit zur Entlastung der Familien. Die Sing- und Musikschulen sollen nicht nur für Privilegierte erschwinglich sein», so die Kommissionspräsidentin Cornelia Märchy-Caduff.
Unterstützt wird von der CVP-Fraktion des Weiteren, dass die Aufgaben, die Anzahl der Mitglieder und die Amtsdauer der Mitglieder der Kulturkommission auf Gesetzesebene geregelt werden. Eine Kommission ohne gesetzlichen Auftrag und Organisation ist für die CVP-Fraktion nicht vorstellbar. Aus diesem Grund unterstützt die CVP einen entsprechenden Minderheitsantrag, der auf der korrekten Stufe des Gesetzes für klare Verhältnisse sorgen soll.

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