17.02.2017 / Communiqués / /

Kulturföderungsgesetz: Verbesserungen dank der CVP-Fraktion

Der Grosse Rat verabschiedete in der Februarsession nach dreitägiger Beratung das totalrevidierte Kulturförderungsgesetz. Zahlreiche materielle Verbesserungen haben im Rat nur dank der CVP-Fraktion eine Mehrheit gefunden. Die finanziellen Mittel sollen in der Budgetdebatte oder allenfalls über zusätzliche Rahmenkredite gesprochen werden.

Nach dreitägigen, intensiven Diskussionen im Grossen Rat verabschiedete das Bündner Parlament, am 15. Februar 2017 das totalrevidierte Kulturföderungsgesetz (KFG). Dank der CVP-Fraktion haben zahlreiche materielle Verbesserungen im Rat eine Mehrheit gefunden. Bereits jetzt kann gesagt werden, dass es der Vorberatungskommission unter der Leitung von CVP-Grossrätin Cornelia Märchy-Caduff, Domat/Ems, gelungen ist, ein Gesetz zu erlassen, das das Kulturschaffen in Graubünden tatsächlich fördert und die Rahmenbedingungen erheblich verbessert. Vorwürfe, wonach der Grosse Rat ein «zahnloses» oder «unwirksames» Gesetz verabschiedet habe, sind ungerechtfertigt. Erstmals findet das professionelle Kulturschaffen im KFG Erwähnung, die regionalen Kulturinstitutionen erhalten mehr finanzielle Mittel und die Sing- und Musikschulen werden gestärkt. Die CVP-Politikerinnen und -Politiker versichern den Bündner Kulturschaffenden, dass sie sich in der Dezembersession für das Budget 2018 dafür einsetzen, dass die Mehrkosten berücksichtigt werden, ohne dass andere Kulturbereiche Minderungen erfahren müssen.

Dank der CVP-Fraktion wird das Kulturförderungskonzept – eine regelrechte Kulturbotschaft – im Grossen Rat behandelt und beschlossen werden. Damit wird der Grosse Rat die Stossrichtung vorgeben, welche finanziellen Mittel für welche Kulturbereiche zur Verfügung stehen sollen. So kann eine echte Debatte und eine öffentliche Diskussion über die Mittelverwendung stattfinden. Die Leitplanken werden bei der Ausrichtung von Geldern durch das Parlament vorgegeben. Dies ist sehr zu begrüssen und wurde auch von den Kulturschaffenden gefordert. Zu begrüssen ist auch, dass mit dem neuen Gesetz alle Gemeinden verpflichtet werden, eine Sing- und Musikschule zu führen. Die CVP-Fraktion setzte sich zwar dafür ein, dass die Musikschulen von den Regionen geführt werden, was wohl aber faktisch auch der Fall sein wird, wenn die Gemeinden nun formell zuständig bleiben. Ebenfalls dank der CVP-Fraktion wird der Kanton einen grösseren Beitrag an die Sing- und Musikschulen leisten, womit indirekt die Familien und die Gemeinden finanziell entlastet werden. Unverständlich ist für die CVP-Fraktion demgegenüber, dass der Grosse Rat es ablehnte, die Organisation und Aufgaben der Kulturkommission im Gesetz zu benennen, obschon dies die Kantonsverfassung vorgibt. Besonders wichtig ist aus ihrer Sicht, dass die regionalen Kulturinstitutionen gefördert werden, womit der Auftrag Montalta nach Jahren in der Mottenkiste endlich umgesetzt wird.

Der Kanton Graubünden erhält ein zeitgemässes, modernes und gutes Kulturförderungsgesetz. Wie Grossrat Dr. Luca Tenchio zu Recht in ausführte, ist im Rückblick «eine gute und solide neue Basis für unseren Kulturkanton geschaffen worden.» Die notwendigen finanziellen Mittel werden im nächsten Budget gesprochen, womit der zweiten Forderung der Kulturschaffenden nachgekommen wird. Sachlich war es richtig, diesen Entscheid auf die Budgetdebatte zu verschieben. Spontane Anträge aus der Ratsmitte, die darüber hinaus dem obligatorischen Volksreferendum unterstanden hätten, waren unüberlegt, chancenlos und wurden abgelehnt. Wer beim Budget mehr Mittel für die Kultur auslösen will, täte wohl gut daran, sich jetzt mit der Kritik am Grossen Rat zurückzuhalten.

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