16.10.2020 / Communiqués / /

CVP-Fraktion begrüsst Kulturförderungskonzept

Die CVP-Fraktion hat sich zur Vorbereitung der Oktobersession in Valendas getrof-fen. Sie begrüsst das Kulturförderungskonzept und spricht sich für moderate Steuer-senkungen aus.

Anlässlich der Fraktionssitzung in Valendas beschäftigte sich die CVP-Fraktion ein-gehend mit den in der Oktobersession zu behandelnden Themen des Grossen Rates. Die CVP-Fraktion begrüsst, dass nach über drei Jahren endlich ein Konzept zur Kul-turförderung im Kanton Graubünden vorliegt. Die Massnahmen zur Stärkung der kul-turellen Teilhabe, der sprachlichen und regionalen Vielfalt und der Produktionsbedin-gungen werden ausdrücklich unterstützt. Die Grossräte Severin Geissler und Kevin Brunold betonten, dass es sich bei der Kultur auch um einen Wirtschaftsfaktor in den Regionen handle. Aus diesem Grund sprachen sie sich zusammen mit Grossrätin Cornelia Märchy-Caduff in der Vorberatungskommission dafür aus, dass zur Förde-rung der Kultur auch finanzielle Beiträge gesprochen werden. Die Kommissionsmit-glieder der CVP engagierten sich deshalb stark für einen Grundsatzbeschluss, wel-cher vorsieht, dass jährlich zur Erreichung der Ziele der Förderschwerpunkte des Kul-turförderungskonzepts 2021-2024 brutto drei Millionen Franken vorgesehen werden. Die CVP-Fraktion folgt diesem Vorschlag grossmehrheitlich.

Zur Beibehaltung und Steigerung der Attraktivität des Kantons Graubünden für Wohnsitznehmer befürwortet die CVP-Fraktion mit grosser Mehrheit eine moderate Steuersenkung beim Bezug von Kapitalleistungen. Die Maximalbelastung soll dabei 2.6 Prozent betragen. Eine Mehrheit der Kommission wollte aus finanzpolitischer Ver-antwortung und aufgrund der unsicheren Zeiten mit dem Coronavirus nicht so weit gehen, den Satz auf 2.0 Prozent zu senken, wie dies die Kommissionsmehrheit aus SVP, FDP und BDP verlangt. Kommissionspräsidentin Carmelia Maissen rief dabei in Erinnerung, dass bei einer Senkung der Maximalbelastung auf 2.0 Prozent nichts ge-wonnen werde. Der Kanton Graubünden würde sich dadurch einzig mit den Kantonen Schaffhausen und Uri um den Platz 1 duellieren. Kantone, die nicht eine wahrliche Konkurrenz bei der Wohnsitznahme im Alter seien, wie die Kommissionspräsidentin meinte.

Aufgrund der Erfahrungen aus der COVID-Pandemie reichte die CVP-Fraktion im Juni 2020 einen Fraktionsauftrag betreffend Lehren daraus ein. Die Regierung solle um-fassend analysieren und prüfen, welche Massnahmen zu ergreifen sind, damit Regio-nen, Gemeinden, aber auch Exekutive und Legislative weiterhin funktionieren und eine rechtmässige Beschlussfassung möglich sei. Erfreut nimmt die Fraktion zur Kenntnis, dass die Regierung bereit ist, diesen Auftrag entgegen zu nehmen.

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