07.06.2016 / Communiqués / /

CVP-Fraktion nimmt Jahresrechnung zur Kenntnis

Die CVP-Fraktion tagte kürzlich unter der Leitung von Fraktionspräsident Marcus Caduff im Center sursilvan d’agricultura in Disentis/Mustér. Dabei wurden die Geschäfte der Junisession des Grossen Rates beraten.

Die CVP-Fraktion nahm anlässlich ihrer Fraktionssitzung von der Jahresrechnung 2015 des Kantons Graubünden Kenntnis. GPK-Präsident Livio Zanetti (CVP, Landquart) führte dazu aus: «Die Erfolgsrechnung weist als Gesamtergebnis einen Ertragsüberschuss von 16.7 Millionen Franken aus. Das operative Ergebnis – also das Ergebnis ohne den ausserordentlichen Aufwand und Ertrag – zeigt sogar einen Ertragsüberschuss von 59.8 Millionen Franken. Die Regierung betont jedoch, dass die Aussichten für die Zukunft trotz solider Ausgangslage sich verschlechtern. Sie legt nach dem Bericht zum Regierungsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2020 nun auch in der Jahresrechnung 2015 dar, wie sie vorzugehen gedenkt, um den Finanzhaushalt ausgeglichen zu gestalten.»

Weiter nahm die CVP-Fraktion vom Bericht über zur Spital- und Pflegefinanzierung Kenntnis. Die von der Regierung beantragten Stossrichtungen werden dabei nur teilweise unterstützt. Einerseits kritisierten Gemeindevertreter die Spital- und Pflegefinanzierung habe grosse finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinden. Den Verteilschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden wollte kürzlich Grossrat Alessandro Della Vedova (CVP, Poschiavo) ändern. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch vom Grossen Rat abgelehnt. Grossmehrheitlich wird die Stossrichtung, die geltende Spital- und Pflegefinanzierung weiterzuführen, unterstützt, zumal eine Änderung derselben zugunsten der Gemeinden als politisch chancenlos betrachtet wird. Grundsätzlich unterstützt werden die von der Regierung vorgeschlagenen Massnahmen, wie Grossrat Hans Geissler (CVP, Untervaz) erläuterte. Ausgenommen ist die Massnahme 3, wonach Gemeinden für allfällig ungedeckte Kosten aufzukommen haben.

Die Fraktion behandelte zudem zahlreiche Aufträge, die in der Junisession traktandiert sind: Die CVP-Fraktion unterstützt klar den Auftrag von Grossrätin Silvia Casutt-Derungs (CVP, Falera) wonach die Regierung beauftragt werden soll, zu prüfen, ob das kantonale Amt für Natur und Umwelt (ANU) dem Departement für Volkswirtschaft und Soziales (DVS) angegliedert werden soll. Sie begründete ihren Auftrag damit, dass dadurch die Verfahren besser koordiniert, vereinfacht und verkürzt würden, wenn die entscheidungsbefugten Amtsstellen alle bei einem Departement angegliedert seien. «Profitieren wird der Tourismus, die Wirtschaft und jeder Bauwillige bei Bauten ausserhalb der Bauzonen, indem die Verfahren effizienter, rascher und einfacher geführt werden. Eine Angliederung des ANU beim DVS macht aus wirtschaftlicher und touristischer Sicht Sinn», zeigte sich Silvia Casutt-Derungs überzeugt.

Ebenfalls unterstützt wird der Auftrag Stiffler betreffend freies WLAN im öffentlichen Raum. Die CVP-Fraktion anerkennt, dass damit ein touristisches Bedürfnis gedeckt wird, indem an den touristischen Hotspots neu kostenloses WLAN angeboten werden soll. Gleichzeitig weist die CVP-Fraktion klar darauf hin, dass es im Kanton Graubünden noch zahlreiche Gemeinden und Ortschaften gibt, in denen noch nicht einmal die gesetzliche Minimalleistung des Internets erreicht ist. Die Fraktion ist daher der Meinung, dass ein Ausbau an den touristischen Hotspots nicht zulasten einer flächendeckenden Internetverbindung im ganzen Kanton gehen darf. Die CVP-Fraktion engagiert sich daher auf kantonaler und nationaler Ebene für vernünftige und leistungsfähige Internetverbindungen in allen Landesteilen und Regionen.

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