Sicherheit

Sicherheit im Alltag bedeutet Lebensqualität. Sicherheit dient dem Individuum, der Familie, dem Quartier, der Gemeinde, dem Kanton und dem Wirtschaftsstandort Schweiz. Sich sicher zu fühlen, muss in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit sein. Die CVP erachtet die Milizarmee als das bestmögliche Sicherheitsinstrument für die Schweiz. Neue, globale Bedrohungsszenarien erfordern jedoch neue Lösungsstrategien.

Dazu gehört auch die Teilnahme der Schweiz in internationalen Organisationen wie der UNO oder der OSZE.

Dank der CVP

• wird die Schweizer Armee gestützt. Sie soll ihre wichtigen Aufgaben weiterhin wahrnehmen können und für aktuelle Gefahrenlagen gerüstet sein. Deshalb hat die CVP jeden Vorstoss, welcher gegen die Armee war, bekämpft.
• ist die Schweiz erfolgreich im Ausland bei friedenserhaltenden und humanitären Einsätzen engagiert (Armee XXI). Von solchen Einsätzen profitiert auch die Sicherheit in der Schweiz, deshalb wurden sie von der CVP unterstützt.
• profitiert die Schweizer Polizei von in Europa gesammelten Daten zur Kriminalitätsbekämpfung (Schengener Informationssystem). Die CVP hat die Unterzeichnung des Schengen Abkommens (Schengener Informationssystem) befürwortet.
• werden Strafen wieder als Strafen gespürt werden. Die CVP hat sich deshalb für eine Verschärfung des Sanktionenrechts eingesetzt.

In Zukunft will die CVP

• dass die Sicherheit aller Einwohnerinnen und Einwohner überall in der Schweiz und jederzeit gewährleistet ist.
• die Neutralität der Schweiz wahren.
• die Milizarmee zeitgemäss und bedrohungsgerecht reformieren und modernisieren und die Angriffe auf die Armee von Links und Rechts abwehren.
• verstärkt sichtbare Polizeipräsenz. Konkret wollen wir weitere 3000 Polizisten und 300 Grenzwächter.
• jede Form von Pädokriminalität und Cyber-Grooming mit aller Härte bekämpfen, um Kinder und Jugendliche im Netz zu schützen.
• genügend Mittel für Sicherheitskräfte für die Bekämpfung von Bedrohungen wie Terrorismus, Gewaltextremismus, Kriminaltourismus, organisierte Kriminalität oder Internetkriminalität.
• Cyberkriminalität bekämpfen.
• vermehrt in internationalen Kooperationen mitarbeiten.

Arbeitsgruppe

Die Sicherheitspolitische Kommission der CVP Schweiz befasst sich mit den verschiedensten Themen im Bereich der Sicherheit und erarbeitet Positionen zuhanden der CVP Schweiz. Die Spannweite reicht dabei von Fragen rund um die Armee bis hin zur häuslichen Gewalt. Das letzte Positionspapier im Bereich Sicherheit, das unter Mitwirkung der Sicherheitspolitischen Kommission entstanden ist, trägt den Titel „Die CVP für eine sichere Schweiz – auch in Zukunft!“ und datiert vom Juli 2013.

In der knapp fünfzigköpfigen Arbeitsgruppe sitzen Fachleute aus Militär, Polizei und sonstigen sicherheitsrelevanten Stellen sowie die CVP-SicherheitspolitikerInnen. Der Austausch zwischen Experten und der Politik ist besonders wertvoll für die Partei. Die Sicherheitspolitische Kommission wird seit 2009 von Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler präsidiert.